Impulse für ein soziales Miteinander

„WiR sind Bochum“ ist ein neuartiges digitales Tauschprogramm für private Nutzer*innen. Als voll funktionsfähiger Online-Marktplatz bringt es Menschen zusammen, die etwas brauchen und solche, die etwas nicht mehr brauchen, das aber noch brauchbar ist. WiR sehen seit vielen Jahrzehnten, wie viele noch durchaus gute Dinge auf den Sperrmüll gestellt oder zu den Wertstoffhöfen gebracht werden. Das ist das Gegenteil von Ressourcenschonung.

Künftig gibt es eine Alternative zum Wegwerfen, die sehr einfach zu nutzen ist: Stellen Sie den Gegenstand, um den es geht, auf der Plattform “WiR sind Bochum” ein, am besten mit einer kurzen Beschreibung und einem Foto, und geben eine Zeit an, innerhalb der Sie ihn loswerden wollen. In vielen Fällen wird Ihnen dies das Wegwerfen ersparen. Oder, wenn Sie etwas brauchen, stöbern Sie unter den vorhandenen Angeboten. Sie werden staunen, für was man alles kein Geld ausgeben muss, wenn man sich damit abfinden kann, dass es vorher schon einmal jemand anderes benutzt hat.

Dein Parkplatz geht aufs WiR
Die Aktion ist so notwendig wie naheliegend: Neue Fahrradstellplätze in der Innenstadt laden dazu ein, dass WiR eher mit dem Rad als mit dem Auto in die Stadt fahren. Die Stadt unterstützt alle Händler*innen und Gastronom*innen, die Fahrradstellplätze in der Innenstadt schaffen – sowohl finanziell wie auch logistisch. Die Radparkplätze sind für Lastenräder und Räder mit Kinderanhänger groß genug und auch Dein teures E-Bike kannst Du sicher abschließen. WiR erweitern das Fahrradparkangebot am Bahnhof und schaffen im Parkhaus Buddenbergplatz zahlreiche Radparkplätze, damit mehr Pendler*innen ihre Räder sicher am Bahnhof abstellen können.

Auf PopUp-Radspuren durch die Stadt
Mehr als ein Bonbon für alle, die mit dem Fahrrad statt mit dem Auto in die Innenstadt kommen: WiR schaffen PopUP-Radwege auf allen Radialen wie der Castroper, der Wittener und der Viktoriastraße/Königsalle zur Stadt bis zum Ende des Jahres. Auch der Ring erhält eine Radspur. Weil sich gezeigt hat, dass sich diese Radspuren schnell und kostengünstig einrichten lassen und für mehr Sicherheit sorgen – bei Auto- wie bei Radfahrer*innen. WiR wollen dem Beispiel vieler anderer Städte folgen und dadurch zügig den Radverkehrsanteil erhöhen – denn aus PopUp-Radwegen können ohne großen Aufwand auch feste Einrichtungen werden. Schließlich ist unser Ziel dass der Rad- und Fußverkehr sicherer und stärker wird – auch für Acht- bis Achtzigjährige.

Dein Ticket geht aufs WiR

WiR haben erkannt: Teilhabe am öffentlichen Leben verlangt Mobilität. Und Mobilität muss man sich leisten können. Wer von Hartz IV lebt oder ein ähnlich geringes Einkommen erzielt, kann sich weder ein Auto noch ein Monatsticket leisten. Und mit 4-Fahrten Tickets reicht das Budget höchstens für 4 oder 5 Tage im Monat. Deshalb führen wir das “Für-Umme-Ticket” ein.

WiR sind in aussichtsreichen Verhandlungen mit den verschiedenen Verkehrsbetrieben aus dem VRR-Gebiet zur Einführung eines kostenlosen Monatstickets für alle, die weniger als 1000 € im Monat verdienen – egal, ob aus Erwerbsarbeit oder über staatliche Unterstützung (Sozialhilfe, ALG II, Grundsicherung, Rente). Wenn es soweit ist, wird das “Für-Umme-Ticket” an allen Verkaufsstellen der BOGESTRA genauso erhältlich sein, wie jedes andere Monatsticket – selbstverständlich gegen einen entsprechenden Einkommensnachweis. Achten Sie auf die Tagespresse!

Außerdem verkürzen WiR die Taktzeiten auf allen Linien auf maximal zehn Minuten. Dafür stellen WiR zusätzliche Mitarbeiter*innen ein.

WiR als Stadt Bochum wollen bis zum Jahr 2030 klimaneutral sein.

Dazu werden die Stadtwerke Bochum den rechnerischen Strombedarf unserer Stadt durch eigene Anlagen zur Gewinnung von erneuerbarer Energie und/oder Direktlieferverträge decken. Zusätzlich werden als Sofortmaßnahme alle Aktienanteile der Stadt und ihrer Tochterunternehmen an Unternehmen der fossilen Energiebranche verkauft. Um auch die Wärmeversorgung in Bochum nachhaltig zu gestalten, werden ab sofort Fernwärmelieferverträge nur noch mir nachhaltigen Kraftwerken (Biogas, Solar-und Geothermie) abgeschlossen.

Doch nicht nur das Weltklima ist schützenswert, sondern auch das in unserer Stadt. Deshalb beginnen zusätzlich vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung des Mikroklimas in Bochum. Wald- und Grünflächen im Stadtgebiet Bochums bleiben erhalten. Bereits zubetonierte, ungenutzte Flächen werden entsiegelt. Dadurch werden dringend benötigte, zusätzliche Frischluftschneisen und Versickerungsflächen geschaffen. Diese werden in Verbindung mit den dort entstehenden Teichen die Aufenthaltsqualität vor Ort erhöhen, sowie im Sommer die Hitzeentwicklung in der Stadt bremsen.

Der Bochumer Wohnungsmarkt gilt seit ein paar Jahren als angespannt. Die Wohnkostenbelastung steigt und vor allem Geringverdiener*innen finden immer schwieriger eine Wohnung, die sie bezahlen können. Der Bochumer Wohnungsmarkt braucht dringend ein Korrektiv zur börsennotierten, gewinnorientierten Wohnungswirtschaft.

Deshalb haben WiR beschlossen, unsere Anteilsmehrheit an der Vereinigten Bochumer Wohnungsgesellschaft (VBW) zu nutzen, um diese zu einem gemeinnützigen Wohnungsunternehmen umzubauen. Der erste Schritt sind faire Mieten: Künftig wird bei der VBW keine Miete mehr über dem Mietspiegel liegen. Das gilt ausdrücklich auch für Neuvermietungen und sogar für Neubauten. Mit über 12.000 Wohnungen kann die VBW so einen preisdämpfenden Einfluss auf den gesamten Wohnungsmarkt ausüben. Sozialwohnungen werden künftig bevorzugt an Personengruppen vergeben, die einen erschwerten Zugang zum Wohnungsmarkt haben: Arme, Alte, Behinderte, Kinderreiche …

Im COVID19-Lock-Down musste Bürgerbeteiligung bei den kommunalen Planungen ausfallen und die kommunale Handlungsfähigkeit war nur noch durch einsame Entscheidungen aufrecht zu erhalten. Gefehlt hat uns da vor allem der Sach- und Fachverstand der Menschen aus den Stadtteilen und deren kritische Ansichten und Alternativvorschläge.

Corona hat uns die Augen geöffnet: Stadtentwicklung kann nur gelingen, wenn alle mitmachen!

Deshalb wollen WiR nun gemeinsam mit den vielen engagierten Menschen in Bochum kurzfristig eine Mit-Mach-Liste schaffen. Über diese werden dann alle vor Ort vorab über Planungsideen informiert und zum Mitmachen in einem ergebnisoffenen Planungsprozess aufgerufen.

Dies kann für uns aber nur der erste Schritt auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung in Bochum sein. Am Ende stehen soll ein transparentes System für frühzeitige Information und kontinuierliche Beteiligung in allen Planungsprozessen in unserer Stadt.

Der Rat der Stadt hat beschlossen, dass WiR in 2021 alle Bochumer*innen an der Aufstellung des Haushalts beteiligen.

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren zur Beteiligung der Bürger*innen an der Aufstellung des Stadthaushalts.. Wo soll gespart werden? Wo investiert? Wie können mehr Einnahmen erzielt werden? Zu diesen Fragen können die Bürger*innen eigene Ideen abgeben und Vorschläge anderer Teilnehmer*innen bewerten.

Was sind die Ziele eines Bürgerhaushalts?

Die Bürger*innen …
• sollen besser über den städtischen Haushalt und die Vorhaben der Stadt informiert werden,
• setzen durch ihre Vorschläge und Bewertungen eigene Prioritäten und geben dem Stadtrat und der Verwaltung damit eine Entscheidungshilfe.

Wie funktioniert der Bürgerhaushalt?

Am Bürgerhaushalt 2021 können alle teilnehmen, die in Bochum wohnen. Zum Jahresbeginn finden in jedem Stadtbezirk Veranstaltungen statt, bei denen die Bezirksvorsteher*innen über den Bürgerhaushalt und den städtischen Haushalt informieren. Hier können bereits eigene Vorschläge für den städtischen Haushalt eingebracht werden. Danach können die Bochumer*innen in einem komplexen Verfahren – bei Stadtteildialogen, Bürgerversammlungen und über eine eigene Internetplattform – eigene Vorschläge einbringen und diskutieren. Abstimmen können die Bürgerinnen sowohl im Internet als auch vor Ort beim städtischen Votierungstag. Hinzu kommt eine repräsentative Befragung der Haushalte.

Ob die Vorschläge aus den Bestenlisten in den Etat übernommen werden, entscheiden die Mitglieder des Rates der Stadt. Der Rat hat allerdings ein eindeutiges Bekenntnis zum Bürgerhaushalt abgelegt. Unser erklärtes Ziel ist es, dem Beispiel von Berlin -Lichtenberg zu folgen und 90% der Vorschläge aus den Bestenlisten in den Haushalt zu übernehmen. Unser nächster Schritt wird die rechtliche Verankerung der Bürgerbeteiligung sein, die den Rat dazu verpflichtet, den Bewohner*innen umfassende Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten an kommunalpolitischen Entscheidungen zu ermöglichen und sie über deren Mitwirkungsrechte zu informieren.

WiR leben in einer Stadt, in der es immer noch viel zu viel Kinderarmut gibt. Aber dies haben inzwischen alle Stellen in der Stadt verstanden. Auch wenn WiR auf kommunaler Ebene nicht die grundsätzliche Ungerechtigkeit der Einkommensverhältnisse aufheben können, so haben wir doch ein Bündel von Maßnahmen erstellt, damit nicht auch noch die Kinder unter dieser Ungerechtigkeit leiden müssen:
Die Stadt hat ein Monitoring eingerichtet, das alle Phasen der Kinder begleitet und sicherstellen soll, dass familiäre Benachteiligungen nicht in der Benachteiligung von Kindern mündet – angefangen bei der frühkindlichen Bildung, in der schulischen Bildung und Jugendförderung bis zum Übergang in Ausbildung und Beruf setzt die Stadt auf den Ausgleich der strukturellen Ungleichheit.

In den Kitas dieser Stadt haben arme Kinder von Anfang an die gleiche Teilhabe wie Kinder aus sozial besser gestellten Familien. Die Gebühren werden – falls nötig – von der Stadt übernommen.

Die Freizeitangebote der Stadt sind ausdrücklich so organisiert, dass alle Kinder dieser Stadt sich daran beteiligen können – d.h. wenn Familien das nicht finanzieren können, dann gleichen wir das aus. Eine Teilnahme im Vereinsleben der Stadt soll ALLEN Kindern ermöglicht werden – der Vereinsbeitrag ist heute kein Hindernis mehr.

In den Kitas und Schulen sind alle aufgefordert, die Notwendigkeit weiterer Förderungen zu ermitteln und so z.B. zu ermöglichen, dass Kinder nicht wegen ihrer Bekleidung stigmatisiert werden, sondern nötigenfalls hier zusätzliche Förderung erfahren.

Während der Finanzkrise wurden Banken als systemrelevant eingestuft und mit hohem Auswand gerettet. Durch Corona haben wir gelernt: Es sind Berufe, die systemrelevant sind. So systemrelevant, dass viel mehr als nur das Finanzsystem zusammenbrechen würde ohne sie. Doch es reicht nicht, auf dem Balkon zu stehen und Erzieher*innen und Kranken- oder, Altenpfleger*innen, Krankenwagenfahrer*innen, Supermarktkassierer*innen oder den Beschäftigten der Müllabfuhr zu applaudieren, weil sie auch in Corona-Zeiten dafür sorgen, dass unser Leben noch funktioniert.

Alle diese Berufe werden eher schlecht bezahlt. Das werden WiR ändern. Ab 2021 werden Angehörige dieser systemrelevanten Berufe in allen städtischen Einrichtungen eine Gehaltsstufe höher eingruppiert. WiR sind in aussichtsreichen Gesprächen mit den Kirchen und Wohlfahrtsverbänden, diesem Beispiel zu folgen.

Zukunftssichere WiRtschaft

Viele Bochumer Unternehmen und Selbstständige wurden von der Corona- und Wirtschaftskrise völlig unvorbereitet getroffen. Damit sie auch gegen folgende Krisen widerstandsfähiger werden, fördern WiR ihre Orientierung an Gemeinwohl, Kooperation und Gemeinwesen. Zentrale Werte der Bochumer GemeinwohlWiRtschaft sind Menschenwürde, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit und demokratische Mitbestimmung. Bochum wird so zum attraktiven Standort für lokal, regional und nachhaltig wirtschaftende Unternehmen mit Verantwortung. Den lokalen Wettbewerb um einen guten Platz im jährlichen Gemeinwohl-Ranking bestreiten die Unternehmen mit großen Eifer. WiR fördern und unterstützen die Gründung von Genossenschaften, um mehr Teilhabe und Gemeinwohl zu ermöglichen.

Ressourcenschonend Bauen und Wohnen

Bauflächen der Stadt werden nur auf Erbpachtbasis vergeben und können nur bei Beachtung ökologicher und sozialer Kriterien bebaut werden. Für den Bau von Objekten gelten strenge Nachhaltigkeitskriterien für eine hohe Ressourceneffizienz bei Materialeinsatz und Nutzung. Public-Private-Partnership (PPP)-Projekte im öffentlichen Raum sind nicht möglich und laufen aus. Gebäude für Stadtverwaltung und städtische Betriebe errichten und betreiben WiR immer in Eigenregie. Grundsätzlich gilt in Bochum: Sanierung vor Neubau. Statt Nachverdichtung und Flächenversiegelung fördern WiR die Aufstockung bestehender Gebäude mit ressourcenleichten Baumaterialien.

Nachhaltige Beschaffung

Bochumer Unternehmen, ob öffentlich oder privat, kaufen ihre Waren und Dienstleistungen nach sozialen und ökologischen Beschaffungskriterien ein. Aufträge erhalten soweit möglich regionale Unternehmen und Organisationen, die tarifgebunden entlohnen und ihrerseits sozial und ökologisch wirtschaften. Verkauf und Verarbeitung von Fleisch aus Massentierhaltung reduzieren WiR in allen Bochumer Unternehmen eines immer größer werdenden Netzwerks innerhalb von fünf Jahren. Selbst der Handel zieht mit. Der Bochumer Schlachthof wird rekommunalisiert und gläsern.